Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Kunden der BUESS Weinbau & Weinhandel AG


1.   Allgemeines


1.1   Die BUESS Weinbau & Weinhandel AG (nachstehend «BUESS») vertreibt Produkte und erbringt Dienstleistungen, insbesondere über die Webseite www.buessvins.ch und über die www.vin-optimum.ch.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB») gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen BUESS und dem Bezüger von Produkten und/oder Dienstleistungen bei buessvins und vin-optimum (Bezüger nachstehend «Kunde», BUESS und der Kunde zusammen nachstehend «Parteien»).

1.2   Der Kunde garantiert, dass er im Zeitpunkt seiner Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.


1.3   Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit wegbedungen.

1.4   Abweichungen von den vorliegenden AGBs sind nur gültig, wenn diese von den Parteien schriftlich oder per E-Mail vereinbart wurden.

1.5   Sofern nebst diesen AGB besondere Vertragsbedingungen von buessvins anwendbar sein sollten, gehen die besonderen Bedingungen den vorliegenden AGB vor, soweit sie von diesen AGB abweichende Bestimmungen enthalten.


2.   Bestellungen

2.1  Sämtliche Angebote von BUESS sind unverbindlich.

2.2   Durch die jeweilige Bestellung gibt der Kunde seinerseits ein Angebot ab, an welches er während 2 Wochen nach Zugang bei BUESS gebunden ist. Auf Wunsch des Kunden kann BUESS die Bestellung aus Kulanz freiwillig stornieren.

2.3   Nach Eingang einer Bestellung versendet BUESS in der Regel eine Eingangsbestätigung an die vom Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung dient nur der Orientierung des Kunden über seine Bestellung und hat keine rechtlichen Wirkungen.

2.4   Der Vertrag zwischen den Parteien wird abgeschlossen, sobald BUESS Leistungen für den Kunden erbringt (z.B. Versand oder Übergabe von Produkten an den Kunden) oder eine Auftragsbestätigung versendet.

2.5   Alle von BUESS zu erbringenden Leistungen sind im Lieferschein und/oder der Auftragsbestätigung von BUESS abschliessend aufgeführt.

2.6   Der Kunde prüft die von BUESS erstellten Dokumente, insbesondere Rechnungen, Lieferscheine und die Auftragsbestätigungen, innert 5 Kalendertagen nach deren Versand (per Post oder digital) oder Übergabe. Allfällige Unstimmigkeiten teilt der Kunde während dieser Frist an BUESS mit.


3.   Beschaffung von Produkten, Stornierungen, Jahrgangswechsel

3.1   BUESS ist berechtigt, Bestellungen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu stornieren und/oder nur teilweise zu erbringen. Im Falle einer teilweise oder vollständigen Stornierung der Bestellung bezahlt der Kunde nur die effektiv durch BUESS erbrachte Teilleistung.

3.2   BUESS ist in keinem Fall zur Beschaffung von Produkten oder bestimmten Jahrgängen von Weinen verpflichtet.

3.3   Falls BUESS beabsichtigt, einen anderen Jahrgang eines Weins auszuliefern als bestellt, so informiert BUESS den Kunden vor dem Versand per E-Mail über den geplanten Ersatzjahrgang. Nach dem Versand dieser E-Mail ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, innert 3 Kalendertagen zu erklären, ob er mit dem angebotenen Ersatzjahrgang einverstanden ist oder ob er auf die Lieferung des betreffenden Weins verzichtet. Geht innert Frist keine Nachricht des Kunden bei BUESS ein, so gilt dies als Verzicht des Kunden auf die Weinlieferung. Im Falle eines Verzichts auf die Weinlieferung wird dem Kunden ein allfällig von ihm bereits bezahlter Preis samt Versand- und Verpackungskosten in der Regel innert 30 Tagen zurückerstattet (Rückerstattung auf die vom Kunden nach Kontaktaufnahme durch BUESS angegebene Kontoverbindung).

3.4   Sämtliche weitergehenden Ansprüche des Kunden aus den in dieser Ziffer 3 erwähnten Geschäftsvorfällen sind ausgeschlossen.


4.   Preise, Kosten sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen

4.1   Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive MWST.

4.2   Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden gesondert verrechnet (ausgenommen: als solche bezeichnete Gratislieferungen).

4.3   BUESS ist berechtigt, Lieferungen in mehreren Teilen auszuführen. Solche Teillieferungen haben für den Kunden keine zusätzlichen Kosten zur Folge.

4.4   Massgeblich für die vereinbarten Preise, Kosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen ist die Rechnung von BUESS oder, wenn eine solche fehlt bzw. unvollständig ist, die Bestelleingangsbestätigung, oder wenn eine solche ebenfalls fehlt oder unvollständig ist, die dem Kunden bei Abschluss des Bestellvorgangs kommunizierten Preise, Kosten und Zahlungsbedingungen.

4.5   BUESS ist unabhängig von der vereinbarten Zahlungsart berechtigt, Bestellungen nur gegen Vorauskasse zu liefern bzw. erbringen.

4.6   BUESS tritt dem Kunden hiermit allfällige Rechte ab, die BUESS gegenüber dem Transporteur von Lieferungen an den Kunden zustehen. Im Gegenzug trägt der Kunde das Transport- und Zustellungsrisiko im Zusammenhang mit seinen Bestellungen bei BUESS.


5.   Termine

5.1 Sämtliche von BUESS kommunizierten Versand- und Zustellungstermine dienen ausschliesslich der Orientierung des Kunden und sind nicht rechtsverbindlich.

5.2 Verspätet sich der Versand einer Lieferung (oder Teilen davon) um mehr als fünf Arbeitstage gegenüber dem von BUESS kommunizierten Termin, so ist der Kunde berechtigt, auf den verspäteten Teil der Lieferung zu verzichten. Ein solcher Verzicht ist nur gültig, wenn er sofort erklärt wird und vor dem Versand des verspäteten Teils der Lieferung bei BUESS eintrifft. Im Übrigen stehen dem Kunden aus der Überschreitung von Versand- und Lieferterminen keine Rechte gegen BUESS zu.

5.3 Ist eine erfolgreiche Zustellung aus Gründen, welche BUESS nicht zu vertreten hat (z.B. falsche Lieferadresse, Abwesenheit des Empfängers, fehlende Zufahrtsbewilligung usw.) nicht oder nur unter erschwerten Umständen möglich, so ist der Kunde verpflichtet, BUESS vermögensmässig so zu stellen, wie wenn die Zustellung erfolgreich verlaufen wäre (mindestens Übernahme der Versand- und Verpackungskosten). Im Übrigen gelten Ziffer 3 und Ziffer 4.6 hiervor.


6.   Prüfung durch den Kunden

6.1 Der Kunde prüft von BUESS erhaltene Lieferungen innert 3 Kalendertagen nach der Zustellung bzw. Abholung und rügt in dieser Zeit allfällig festgestellte sichtbare Mängel sowie unvollständige Lieferungen schriftlich oder per E-Mail bei BUESS. Nach unbenütztem Ablauf dieser Frist gelten die von BUESS erhaltenen Lieferungen sowie der Umfang der Lieferung als durch den Kunden genehmigt.


7.   Gewährleistung, insbesondere für Zapfenweine, und Haftung

7.1   Die Gewährleistungsfrist für verdeckte Mängel beträgt ein Jahr ab Übergabe bzw. Ablieferung der durch BUESS zu erbringenden Leistungen.

7.2 Stellt der Kunde fest, dass eine von BUESS erworbene Weinflasche fehlerhaft ist (nachfolgend «Zapfenwein»), so wird diese Flasche durch BUESS unter folgenden Voraussetzungen ersetzt (kumulativ):

a.)  Die Gewährleistungsfrist (Ziffer 7.1 hiervor) ist noch nicht verstrichen;

b.)  die Flasche wird vom Kunden sofort nach Entdeckung des Fehlers bei BUESS vorbeigebracht oder - nach Rücksprache und gemäss den Instruktionen von BUESS – an BUESS eingesandt;

c.)  die Flasche ist zu mindestens 2/3 gefüllt; und

d.)  BUESS kann den Fehler ebenfalls feststellen.


7.3   BUESS ersetzt Zapfenweine unter den Voraussetzungen von Ziffer 7.2 hiervor durch eine Gutschrift im Wert des Zapfenweins. Diese Gutschrift berechtigt den Kunden, bei BUESS einen anderen Wein im Wert der Gutschrift zu bestellen.

7.4   Mit Ausnahme der in Ziffern 7.1 und 7.2 erwähnten Mängelrechte stehen dem Kunden keine Gewährleistungsrechte gegenüber BUESS zu.

7.5   Die vertragliche und ausservertragliche Haftung von BUESS wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. BUESS haftet insbesondere für keine Personen- und/oder Vermögensschäden (direkt oder indirekt bzw. mittelbar oder unmittelbar) und/oder entgangenen Gewinn. In jedem Fall ist die Gewährleistung und Haftung von BUESS auf den Preis der betreffenden Leistung von BUESS beschränkt.


8.   Verhaltens- und Publikationsregeln für Kunden sowie Lizenz an Kundenbeiträgen

8.1   Teile der Website können das Posten von Kommentaren, Produktbewertungen und anderen textlichen oder bildlichen Inhalten (nachfolgend „Kundenbeiträge“) ermöglichen. Der Kunde erklärt, mit diesen Bestimmungen der Ziffer ‎8 über die Kundenbeiträge einverstanden zu sein und verpflichtet sich insbesondere die Verhaltens- und Publikationsregeln einzuhalten.

8.2   Der Kunde anerkennt, dass er eigenverantwortlich für seine Aktivitäten und Kundenbeiträge verantwortlich und dafür haftbar ist. Er sichert zu, am geposteten Kundenbeitrag berechtigt zu sein und dass damit keine Rechte Dritter (Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, etc.) verletzt werden. Bei allfälligen Forderungen Dritter im Zusammenhang mit der Publikation oder Verwendung der Kundenbeiträge hält der Kunde BUESS von allen Ansprüchen schadlos und frei.

8.3   Die Kundenbeiträge auf der Website von BUESS sollen durch Eigenschaften wie Kreativität, Kulinarik und Niveau sowie der gebotenen Ernsthaftigkeit gekennzeichnet sein. Für die Veröffentlichung von Kundenbeiträgen gelten daher folgende Regeln:

8.4   Kundenbeiträge, wie Kommentare oder Produktbewertungen sollten sachlich geschrieben werden und Bezug auf die Eigenschaften, die Qualität, etc. des Produktes nehmen. Bei Problemen mit der Lieferzeit oder bei Qualitätsdefiziten jeglicher Art ist der Kundendienst von BUESS zu kontaktieren. Äusserungen in Kundenbeiträgen sind mit dem verdienten Respekt durch entsprechende Wortwahl, möglichst korrekte Schreibweisen sowie gebotener Höflichkeit abzufassen. Persönliche Anfeindungen, Herabwürdigungen, oder Beiträge, die Hass, Gewalt, sexuelle Inhalte und Bedrohungen enthalten, die obszön sind, die die Privatsphäre anderer verletzen, die andere Menschengruppierungen, Minderheiten, etc. diskriminieren, die irreführen, gegen die guten Sitten oder gegen etwaig bestehende Gesetze verstossen, sowie bei Belustigung auf Kosten anderer, sind untersagt und werden nicht geduldet. Die Publikation von Werbeinhalten jeglicher Art, Spam oder Links anderer Anbieter sowie die Nennung deren Angebote ist nicht zulässig.

8.5   Die Veröffentlichung von Kontaktinformationen jeglicher Art (E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Wohnadressen, etc.) sollte unbedingt vermieden werden.

8.6   BUESS hat das Recht, die Einhaltung der Verhaltens- und Publikationsregeln zu prüfen, Kundenbeiträge ohne Angabe eines Grundes nicht zu veröffentlichen oder zu löschen. Weiter behält sich BUESS das Recht vor, Kundenbeiträge sprachlich bzw. orthographisch zu verändern.

8.7   Bei groben oder wiederholten Verstössen gegen die Verhaltens- und Publikationsregeln für Kunden behält sich BUESS vor, den Kunden ohne Angabe von Gründen zu sperren oder dessen Kundenkonto zu löschen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten, Behörden beizuziehen oder Anzeige zu erstatten.

8.8   Lizenz des Kunden an BUESS für Kundenbeiträge
Wenn ein Kunde Kundenbeiträge publiziert, räumt er BUESS damit eine Lizenz wie folgt ein:

Der Kunde gewährt BUESS eine nicht-exklusive, unbefristete, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung aller von ihm auf oder in Verbindung mit der Website veröffentlichten Inhalte, insbesondere der Kundenbeiträge, einschliesslich der in den jeweiligen Kundenbeiträgen ggf. erscheinenden Abbildungen von Personen oder dort enthaltenen Konzepte oder Ideen, für alle beliebigen Zwecke, einschliesslich der kommerziellen Nutzung, was auch das Recht auf Übersetzung, Anzeige, Vervielfältigung, Modifikation, Erstellung abgeleiteter Werke, Analyse, Unterlizenzierung, Verbreitung und Abtretung dieser Rechte beinhaltet.


9.   Schlussbestimmungen

9.1   Beizug von Dritten
BUESS ist berechtigt, Dritte zur Leistungserbringung beizuziehen, insbesondere andere Weinhändler.

9.2   Kommunikation per E-Mail
BUESS ist berechtigt, mit dem Kunden per E- Mail zu kommunizieren. Der Kunde ist sich bewusst, dass E-Mails durch Dritte mitgelesen werden können. Der Kunde trägt sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Übermittlung und Zustellung von E-Mails. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, seinen Posteingang und seinen Spam-Ordner regelmässig zu prüfen. Eine E-Mail von BUESS gilt im Moment ihres Versands durch die von BUESS benützten Server, an die vom Kunden bezeichnete E-Mail-Adresse, als beim Kunden zugestellt.

9.3   Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr an den durch BUESS zu erbringenden Leistungen gehen mit dem Verlassen der Leistungen am Sitz von BUESS oder der Mitteilung der Abholbereitschaft auf den Kunden über (es gilt der frühere Zeitpunkt).

9.4   Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Pflichten (des Kunden, von BUESS und Dritter) ist der Sitz von BUESS.

9.5   Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Vertragsbestimmung ist diese durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

9.6   Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf diese AGB ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit des CISG ist ausgeschlossen.


Alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über sein gültiges Zustandekommen, seine Rechtswirksamkeit, seine Abänderung oder Auflösung, werden durch die zuständigen Gerichte am Sitz von BUESS entschieden. Für Klagen von BUESS und in den gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen ist zudem das Gericht am Wohnsitz, Sitz bzw. Domizil des Kunden zuständig.